23. Juni, 2024

Politik

Biden und Macron bekräftigen Unterstützung für die Ukraine bei Staatstreffen in Paris

Biden und Macron bekräftigen Unterstützung für die Ukraine bei Staatstreffen in Paris

US-Präsident Joe Biden und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron betonten bei einem Treffen im Élyséepalast ihre fortdauernde Unterstützung für die Ukraine. Beide versicherten, der Ukraine und den westlichen Verbündeten weiterhin zur Seite zu stehen, auch wenn Unterschiede in Detailfragen bestehen. Biden machte dabei deutlich, dass er keine US-Militärausbilder in die Ukraine entsenden werde. Macron hingegen bestätigte, dass Frankreich und andere NATO-Partner weiterhin über eine mögliche Entsendung von Militärberatern nach Kiew beraten.

Seit Beginn des russischen Angriffskriegs vor zwei Jahren erhält die Ukraine kontinuierliche Waffenlieferungen aus dem Westen. Macron bekräftigte erneut die Notwendigkeit dieser Unterstützung, um die Ukraine effektiver zu verteidigen. In den kommenden Tagen sollen finalisierte Pläne für die Entsendung westlicher Militärberater vorgestellt werden, jedoch ohne Beteiligung der USA. Beide Präsidenten betonten bei ihrem Auftritt die Wichtigkeit des Völkerrechts und der Freiheit der Völker.

Ein weiteres Thema war die Verwendung der Zinserträge eingefrorener russischer Zentralbankgelder. Frankreich und die USA hoffen, dass die G7-Staaten einem Kredit über 50 Milliarden US-Dollar zustimmen, um der Ukraine finanzielle Unterstützung zu gewährleisten. Die Zinserträge aus den eingefrorenen Geldern könnten dabei als Sicherheit dienen. Eine Einigung wird beim nächsten G7-Gipfel in Italien erwartet, obwohl die EU-Staaten bisher zögerlich reagiert haben.

Im Nahen Osten begrüßten Biden und Macron die Freilassung von Geiseln aus dem Gazastreifen und sprachen sich für eine Waffenruhe aus. Macron kritisierte jedoch die humanitäre Lage und forderte die Öffnung aller Grenzübergänge durch Israel für humanitäre Hilfe.

Das Treffen der beiden Präsidenten war von großem Pomp begleitet. Macron empfang Biden mit einer militärischen Zeremonie am Triumphbogen in Paris, gefolgt von einem pompösen Staatsbankett. Bidens Besuch in Frankreich begann bereits am Mittwoch anlässlich des 80. Jahrestages des D-Days in der Normandie. Trotz gelegentlicher Differenzen beschreibt die US-Regierung die Beziehungen zwischen beiden Staatschefs als herzlich und eng.