25. Februar, 2024

Politik

Berlin erlebt historische Wahlwiederholung mit geringer Beteiligung

Berlin erlebt historische Wahlwiederholung mit geringer Beteiligung

In der Bundeshauptstadt sorgte die Teilwiederholung der Bundestagswahl am vergangenen Sonntag für eine niedrigere Wahlbeteiligung als vor anderthalb Jahren. Obwohl rund 550.000 Wahlberechtigte aufgerufen waren, ihr Kreuzchen zu setzen, ließ das diesige und regnerische Wetter vielen den Gang zum Wahllokal weniger attraktiv erscheinen. Die Landeswahlleitung registrierte bis zum Nachmittag eine Beteiligung von lediglich 40,2 % in den betroffenen Gebieten, ein spürbarer Rückgang im Vergleich zu den 57 % in 2021.

Der Weg zur erneuten Stimmabgabe wurde durch das Bundesverfassungsgericht geebnet, das aufgrund organisatorischer Schwierigkeiten während der Wahl im September 2021 die teilweise Ungültigkeit der Wahl erklärte - ein Novum in der Geschichte des Bundesverfassungsgerichts. Probleme wie lange Warteschlangen und unzureichende Wahlmaterialien hatten damals zu chaotischen Zuständen geführt.

Das Stimmabgeben bildete den Prolog eines politisch bedeutsamen Jahres für Deutschland, in dem unter anderem die Europawahl und mehrere Landtagswahlen anstehen. Die erneute Wahl in Berlin war ein Testlauf für die Verbesserung der Wahlorganisation - kleinere Zwischenfälle abseits der eigentlichen Prozedur blieben nicht aus, trübten jedoch das insgesamt positive Bild einer verbesserten Koordination nicht.

Die Tiefe der gestrigen Wahl spiegelte sich auch in der Besonderheit, dass die Parteien keine neuen Kandidaten benennen durften und die Stimmzettel identisch zu 2021 gestaltet waren. So trat beispielsweise die ehemalige AfD-Abgeordnete Birgit Malsack-Winkemann formell erneut an, obwohl sie aktuell in Untersuchungshaft sitzt - eine juristische Randnotiz in einem ansonsten reibungslosen Wahlverlauf.

In allen zwölf Berliner Bundestagswahlkreisen wurde gewählt, allerdings mit großer Varianz in der geographischen Verteilung. Die Ergebnisse der Abstimmung und deren Auswirkung auf die Bundestagszusammensetzung bleiben abzuwarten, doch signifikante Verschiebungen werden nicht erwartet.