19. Mai, 2024

Politik

Bayern und Italien eint Wasserstoff-Zukunft – Söder und Meloni sehen Verbrenner-Revival

Bayern und Italien eint Wasserstoff-Zukunft – Söder und Meloni sehen Verbrenner-Revival

In einem Treffen mit der italienischen Ministerpräsidentin Georgia Meloni hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder die Weichen für eine Energiepartnerschaft zwischen Bayern und Italien gestellt. Herzstück der Zusammenarbeit soll ein Wasserstoffkorridor sein, der sich von Italien bis in den süddeutschen Raum erstreckt. Diese Ambitionen spiegeln sich in einem kürzlich präsentierten Aktionsplan wider, der neben weiteren Gas- und Wasserstoffleitungen auch die Rückkehr zum Verbrennungsmotor als Teil einer europäischen Energieinitiative vorsieht.

Söder, der auch als CSU-Vorsitzender fungiert, äußerte sich nach dem bilateralen Austausch ebenso positiv über Italiens innovativen Ansatz in der Asylfrage. Er hob hervor, dass das von Italien favorisierte Modell – der Betrieb von zwei Flüchtlingslagern auf albanischem Terrain – Potential habe, als Beispiel für eine EU-weite Lösung zu dienen. Diese Lager sollen dazu beitragen, die Migrationsströme über das Mittelmeer besser zu kontrollieren.

In Bezug auf die politische Verortung Melonis Fratelli d'Italia innerhalb Europas beendete Söder Spekulationen um eine potenzielle Mitgliedschaft der umstrittenen Partei in der Europäischen Volkspartei (EVP). Er stellte klar, dass sowohl Melonis Partei als auch er selbst kein Interesse an einer solchen Zusammenkunft hätten, zumal die historischen Wurzeln der ultrarechten Partei hier ein Hindernis darstellten. Weiterhin distanzierte sich Meloni deutlich von der Alternative für Deutschland (AfD).

Die parteiinternen Diskussionen um die Beziehung zwischen CSU und Fratelli d'Italia hatten im letzten Jahr für Spannungen gesorgt, nachdem CSU-Politiker Manfred Weber, Vorsitzender der EVP-Fraktion, wegen seiner Treffen mit Meloni von Söder kritisiert wurde.