25. Februar, 2024

Wirtschaft

Bahnverbände schlagen Alarm: Forderung nach stabiler Finanzierung für Schieneninfrastruktur

Bahnverbände schlagen Alarm: Forderung nach stabiler Finanzierung für Schieneninfrastruktur

Die Debatte um die Zukunftsinvestitionen in die Deutsche Bahninfrastruktur gewinnt an Schärfe. Vertreter von Allianz Pro Schiene heben hervor, dass ad-hoc Entscheidungen nach aktuellem Finanzstand der Bahn die umfassenden Modernisierungsprojekte gefährden. Dirk Flege, der Leiter des Verbandes, wies in einem Statement auf die Notwendigkeit hin, den Flickenteppich der gegenwärtigen Finanzierungspraxis im Schienennetz durch eine systematische, langfristig ausgerichtete Finanzierungsstrategie zu ersetzen.

Eine mehrjährige finanzielle Absicherung für den Schienenausbau, die eine mindestens fünfjährige Perspektive bietet, wurde von Flege als Lösungsvorschlag präsentiert. Dieser Plan fand ebenfalls Zustimmung bei anderen Schienenverbänden, darunter Pro Bahn und Verbände der Güterbahnen. Vor allem Pro Bahn mit ihrem Vorsitzenden Detlef Neuß bringt eine Neuordnung der Mittel im Verkehrshaushalt ins Spiel und plädiert dafür, die Investitionen vom Straßen- zum Schienenbau umzuschichten.

Die drängende Problematik einer bereits heute an ihre Grenzen stoßen Schieneninfrastruktur wird ebenso vom Verband der Güterbahnen unterstrichen. Ihr Geschäftsführer, Peter Westenberger, positioniert die aktuellen Ausbaupläne im Haushalt von 1,7 Milliarden Euro als kritisch unzureichend im Vergleich zu den umfassenderen Investitionsstrategien der Nachbarländer wie Österreich.

Dennoch betonen Vertreter der Ampel-Koalition, dass die aktuellen Pläne keineswegs eine Absage an Aus- und Neubaumaßnahmen darstellen, sondern lediglich eine Neupriorisierung darstellen. Entsprechende Zusicherungen kommen sowohl von Detlef Müller, dem SPD-Fraktionsvize, als auch vom FDP-Verkehrspolitiker Valentin Abel, der die stetig hohen Investitionen in das Bahnsystem hervorhebt.