Thailand hat dem Militärregime in Myanmar signalisiert, dass die Mitglieder der ASEAN (Verband Südostasiatischer Nationen) auf eine inklusive Beteiligung aller Interessengruppen bei den geplanten Wahlen im kommenden Jahr drängen. Dies äußerte der thailändische Außenminister, Maris Sangiampongsa, nach Gesprächen mit Kollegen und hochrangigen Diplomaten in Bangkok.
Seit dem Umsturz der gewählten Zivilregierung durch das Militär Anfang 2021 befindet sich Myanmar in einem anhaltenden Krisenzustand. Die entfachten Pro-Demokratie-Proteste sind zu einer breiten bewaffneten Rebellion angewachsen, die nun große Teile des Landes erfasst. Die Generäle sehen sich mit der Herausforderung konfrontiert, die Kontrolle über das Land zu behalten und eine wirtschaftliche Misere zu bewältigen, die das einstige Hoffnungsterrain Südostasiens in eine Instabilität stürzte.
In Bangkok wurden diese Woche zwei Regionalkonferenzen zur Myanmar-Krise abgehalten. Die erste Konferenz umfasste das Militärjunta und Nachbarländer wie China, Bangladesch und Indien. Im Anschluss tauschten sich ASEAN-Mitglieder untereinander über die Lage aus. Dabei erläuterte Myanmars Außenminister die Roadmap der Junta und den Fortschritt in Richtung Wahlen, welche von Kritikern aufgrund der Ausgrenzung der Opposition als Scheinwahlen angesehen werden.
Die Nachbarländer Myanmars, so Maris, unterstützen den Staat bei der Lösungsfindung, fordern aber eine breite Beteiligung verschiedener Akteure. Sie wollen zwar beraten, jedoch nicht einmischen. Diese Bemühungen sollen auch den ASEAN-Plan für Frieden in Myanmar, den Five Point Consensus, unterstützen, der bisher nur schleppend umgesetzt wurde.
Währenddessen bleibt der Verband auf weitere Details zu den geplanten Wahlen von Myanmar angewiesen. Die Suche nach einem gemeinsamen ASEAN-Standpunkt zu diesem Prozess, der unter anderem von der regionalen Großmacht China unterstützt wird, steht noch aus. Chinas Vizeaußenminister Sun Weidong betonte in Bangkok die Notwendigkeit, alle Parteien in Myanmar aufzufordern, Differenzen durch Dialog und Beratung zu überwinden.