Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zeigt sich optimistisch, dass trotz des Sparkurses im Bundeshaushalt weiterhin ausreichende Mittel für die aktive Arbeitsmarktpolitik zur Verfügung stehen. Heil betonte während seiner Sommerreise in Sigmaringen, dass die Bundesagentur für Arbeit sowie die Jobcenter genügend Möglichkeiten für Qualifizierung, Weiterbildung und Vermittlung in neue Jobs haben. „Das war mir immer wichtig und der Spielraum ist jetzt nach den Haushaltseinigungen auch da“, so der Minister.
Das Bürgergeld, das als Grundsicherung für Menschen in Not dient, bleibt erhalten. Heil merkte an, dass Anpassungen notwendig seien, insbesondere zur Bekämpfung von Schwarzarbeit, diese aber keine Gruppen der Gesellschaft gegeneinander ausspielen sollen. Sein Ziel ist es, mehr Menschen in Arbeit zu bringen. „In den allermeisten Fällen brauchst Du dafür gar keine Sanktionen, sondern konkrete Angebote und Hilfen“, erklärte der Bundesarbeitsminister.