27. Mai, 2024

Politik

Annalena Baerbock mahnt Israel zu mehr Zivilschutz in Rafah

Annalena Baerbock mahnt Israel zu mehr Zivilschutz in Rafah

In einer klaren Stellungnahme hat die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock von den israelischen Streitkräften eine stärkere Beachtung des Schutzes der Zivilbevölkerung im Konfliktgebiet Rafah gefordert. Mit ernster Sorge äußerte sie sich über die Situation im südlich gelegenen Teil des Gazastreifens und verurteilte die unzureichenden Schutzmöglichkeiten für die dort lebenden Menschen. Baerbock unterstrich, dass der Erhalt der Zivilbevölkerung stets im Vordergrund stehen müsse – eine Maxime, die aktuell nicht erkennbar durchgesetzt werde.

Die Außenministerin, die für die Grünen im Amt ist, zeigte sich überzeugt davon, dass diese Dynamik nicht nur für die Menschen in Gaza verheerende Folgen habe, sondern ebenfalls die Sicherheit Israels aufs Spiel setze. Zudem erläuterte sie die Verantwortung Deutschlands, die sich unter ihrer Ägide in einem beständigen Einstehen für die Sicherheit Israels manifestiere, aber ebenso in der Verpflichtung, alles dafür zu tun, dass Israel nicht in den Kriegswirren seine Werte verliere.

Baerbock gab zu bedenken, dass die Hamas durch ein Ende der Kampfhandlungen sofort zur Linderung des menschlichen Leids beitragen könne. Allerdings sei klar, dass eine rein militärische Lösung im Konflikt mit der Hamas nicht zielführend sei. Der Mangel an grundlegenden Bedürfnissen wie sichere Unterkünfte, Medikamente, Nahrung und Treibstoff führe nur zu weiterem Elend und Hass. Die Ministerin warnte abschließend, dass eine Intensivierung des Militäreinsatzes mit Bomben und Panzern in Rafah auch die dort bereits gefährdeten Geiseln zusätzlich in Gefahr bringe.