Immer wieder kommt es in Deutschland zu Fällen von Schwarzarbeit, die den Staat und die Sozialkassen empfindlich treffen. Im letzten Jahr ist es dem Zoll bei seiner hartnäckigen Jagd auf schwarze Schafe der Wirtschaft gelungen, Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung im Wert von annähernd 615 Millionen Euro aufzudecken. Zu diesem erheblichen Gesamtschaden zählen entgangene Sozialversicherungsbeiträge, nicht abgeführte Steuern, hinterzogene Mindestlöhne sowie ungerechtfertigt kassierte Sozialleistungen. Dies verriet Finanzminister Christian Lindner in einem Gespräch mit Kontrolleuren.
'Schwarzarbeit und illegale Beschäftigungen sind ein Problem, nicht nur für den Staat und seine Einnahmen, sondern insbesondere für die fairen Kaufleute, die ehrlichen Kaufleute', betonte er, als er sich in Schutzausrüstung unter die Einsatztruppe mischte. Die Kontrollen des Zolls tragen entscheidend dazu bei, redliche Unternehmer vor betrügerischen Wettbewerbern zu schützen.
Auf seiner Stippvisite auf einer Berliner Baustelle machte sich Lindner ein Bild von der grenzüberschreitenden Kooperation zwischen den europäischen Behörden. Der Zoll führe flächendeckend und regelmäßig Kontrollen auf Baustellen durch, aber auch in Branchen wie dem Gastgewerbe, der Hotellerie sowie dem Transportwesen. Dabei können genauere Prüfungen vor Ort, zum Beispiel der Rentenversicherungsdaten oder Daten aus dem Ausländerzentralregister, Aufschluss über Schwarzarbeit geben. In letzter Zeit treten Dokumentenfälschungen als eine Art Sekundärkriminalität verstärkt zutage.
Lindner betonte, dass solche Prüfungen übergeordnet dazu dienten, für Fairness im Wettkampf der sozialen Marktwirtschaft zu sorgen. Zu Beginn des Jahres hatten Experten erwartet, dass die Schwarzarbeit mit der Einführung des erhöhten Bürgergeldes zurückgehen könnte. Dazu lägen jedoch noch keine neuen Erkenntnisse vor, so Lindner. Er setzt sich für eine vertiefte Kooperation mit der Bundesagentur für Arbeit ein, um dem Phänomen noch wirksamer entgegentreten zu können.