Das Repräsentantenhaus in Washington hat einen signifikanten Schritt unternommen, der die Zukunft der beliebten Kurzvideo-App TikTok in den USA in neue Bahnen lenken könnte. Mit überwältigender Mehrheit votierten die Abgeordneten für ein Gesetz, welches einen Eigentümerwechsel der Plattform erzwingen könnte – eine Maßnahme, die die Kontrolle des chinesischen Mutterkonzerns Bytedance ins Visier nimmt. Nun steht der US-Senat vor einer Entscheidung, deren Ausgang bisher ungewiss scheint.
Präsident Joe Biden zeigte sich bereit, den Rechtsakt zu unterzeichnen und signalisierte damit Unterstützung für die legislative Maßnahme. Indes warnen Kritiker vor langwierigen juristischen Auseinandersetzungen, die sich angesichts verfassungsrechtlicher Bedenken – insbesondere mit Blick auf die Redefreiheit – über Jahre erstrecken könnten.
Die angenommenen Regularien haben das Potenzial, TikTok aus den App-Stores in Amerika zu entfernen, solange der Dienst im Eigentum von Bytedance bleibt, einem Unternehmen, das aus US-Perspektive unter dem Einfluss der Kommunistischen Partei Chinas steht. Trotz der drohenden Verbannung beabsichtigt Bytedance laut Bloomberg-Bericht, zunächst alle rechtlichen Möglichkeiten zu erschöpfen, ehe ein Verkauf in Betracht gezogen wird – eine Loslösung wird als ultimativer Schritt betrachtet.
Mit 170 Millionen amerikanischen Nutzern ist TikTok eine weitverbreitete Plattform, die bereits unter der Administration von Donald Trump im Fokus stand. Trump zielte darauf ab, einen Verkauf der US-Anteile an lokale Investoren zu erwirken, scheiterte jedoch an der juristischen Einschätzung, dass ein Verbot der App einer Verletzung der Redefreiheit gleichkommen könne. Dies spiegelte sich ebenso in einem kürzlich auf Eis gelegten Gesetz im Bundesstaat Montana wider, das das gleiche Ziel verfolgte.
Ob die neue Gesetzgebung am Ende Bestand haben wird, ist eine Frage, die nun von den weiteren politischen Entwicklungen und gerichtlichen Bewertungen abhängt. Doch der klare Abstimmungssieg im Repräsentantenhaus zeigt die Entschlossenheit, sich mit der Frage der Datenhoheit und des Einflusses ausländischer Mächte auf amerikanische Internetplattformen auseinanderzusetzen.