Der litauische Präsident Gitanas Nauseda hat die Differenzen innerhalb der europäischen Sanktionspolitik gegenüber Russland scharf kritisiert. In einem Interview mit der 'Bild am Sonntag' äußerte Nauseda ernsthafte Bedenken über die Glaubwürdigkeit der europäischen Entscheidungsträger, die seiner Meinung nach durch das Nichtergreifen konkreter Maßnahmen nach erfolgten Sanktionsandrohungen erheblich beeinträchtigt werde. Insbesondere die Rolle von Bundeskanzler Friedrich Merz steht dabei im Mittelpunkt der Kritik, da die europäische Union bisher kein überzeugendes Signal der Entschlossenheit gegenüber Russland sendete.
Den Anlass der Diskussion bildete ein kürzlicher Besuch von Merz in Kiew, bei dem er sich in Begleitung von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, dem britischen Premierminister Keir Starmer und dem polnischen Regierungschef Donald Tusk befand. Die Staats- und Regierungschefs forderten von Russland einen sofortigen Waffenstillstand und drohten bei Nichtbeachtung mit weiteren Sanktionen. Allerdings, so Nauseda, blieb die Umsetzung dieser Maßnahmen aus, als die gesetzte Frist ungenutzt verstreichen wurde. Diese Untätigkeit wirft Fragen nach der Effektivität und Entschlossenheit der europäischen Sanktionspolitik auf.
Darüber hinaus betonte Nauseda die Notwendigkeit, dass Europa seinen Worten auch Taten folgen lässt. Die Unterstützung für die Ukraine wurde in zahlreichen Bekenntnissen wiederholt, doch wichtige militärische Lieferungen wie Kampfflugzeuge, Langstreckenraketen und Munition blieben bislang aus. Die aktuelle Versorgungslage der Ukraine beschreibt Nauseda als unzureichend, was die Diskrepanz zwischen Ankündigung und tatsächlicher Hilfe verdeutliche. In seinen Ausführungen unterstrich Nauseda, dass die bisherigen Sanktionen gegen Russland nicht ausreichen, um eine wirksame Änderung der Lage herbeizuführen.
Nausedas Kritik an der aktuellen Sanktionspolitik wirft ein Schlaglicht auf die internen Herausforderungen, denen sich die Europäische Union bei der Formulierung einer kohärenten und durchsetzungsfähigen Außenpolitik gegenüber Russland gegenüber sieht. Die Situation erfordert entschlossenes Handeln und eine klare strategische Ausrichtung, um die integrative Sicherheit und Stabilität in der Region zu gewährleisten und die Unterstützung für die Ukraine in substanzielle Maßnahmen zu übersetzen.