26. Juni, 2025

Politik

NATO-Gipfel in Den Haag: Dominanz der Herausforderungen über Erfolge

Der kürzlich abgehaltene NATO-Gipfel in Den Haag hat laut dem Politikwissenschaftler und Experten für Militärfragen, Carlo Masala, kaum positive Ergebnisse hervorgebracht. Masala kritisiert insbesondere das Ausbleiben eines erhofften Aufschwungs für das westliche Verteidigungsbündnis. Insbesondere die zentralen Themen der Ukraine und der russischen Bedrohung wurden nicht im erforderlichen Maße diskutiert, was die strategische Position der NATO erheblich schwäche. Der Experte warnt eindringlich davor, dass sich das Bündnis in einer äußerst instabilen Phase befindet.

Ein weiteres zentrales Thema des Gipfels war die Entscheidung einiger NATO-Mitglieder, ab dem Jahr 2035 fünf Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungszwecke zu budgetieren. Diese Initiative wird jedoch von Beobachtern eher als ein Entgegenkommen gegenüber den Vereinigten Staaten interpretiert, die in den letzten Jahren wiederholt höhere Verteidigungsausgaben der NATO-Mitgliedsstaaten eingefordert hatten. Der Schatten einer möglichen Reduzierung der amerikanischen Sicherheitsgarantien unter Präsident Donald Trump lastet weiterhin wie ein Damoklesschwert über Europa. Es bleibt abzuwarten, ob diese Budgetzusage von allen Mitgliedsstaaten tatsächlich umgesetzt wird, da Länder wie Spanien und die Slowakei offen ihre Skepsis geäußert haben, und auch Italien wenig Begeisterung für die Erhöhung des Verteidigungsbudgets zeigt.

NATO-Generalsekretär Mark Rutte sieht sich scharfer Kritik ausgesetzt, insbesondere wegen seines übermäßig wohlwollenden Verhaltens gegenüber Präsident Trump. Eine öffentlich gewordene Schmeichel-SMS, die Rutte an Trump gesendet hatte, sorgte für erheblichen Unmut innerhalb der Allianz. Masala macht deutlich, dass eine derart unterwürfige Haltung unangebracht sei und keinen Platz in der Führung eines transatlantischen Bündnisses haben solle.

Die Zweifel an der Verlässlichkeit der USA im Verteidigungsbündnis halten an. Masala hebt die dringende Notwendigkeit hervor, eine eigenständige europäische Verteidigungsstrategie zu entwickeln. Hierfür sei es unerlässlich, die bestehenden Personalprobleme schnellstmöglich zu lösen. In Erwägung gezogen werden sollte auch die mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht, um die Verteidigungsleistungen der USA eigenständig zu kompensieren. Eine solche Maßnahme würde der europäischen Sicherheitspolitik neue Impulse geben und die eigene Handlungsfähigkeit stärken.