Kanzler Scholz brandmarkt Debatte um Ukraine-Hilfe als „lächerlich“

In einer jüngst gehaltenen Rede während der Konferenz Europe 2024 in Berlin nahm Bundeskanzler Olaf Scholz pointiert Stellung zu der andauernden und teilweise hitzigen Diskussion in Deutschland über das Maß der Unterstützung für die Ukraine, die vor allem um die mögliche Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern kreist. Er zeigte sich enttäuscht über den bisherigen Verlauf und die Tonalität der Debatte und äußerte Unverständnis darüber, wie diese im Ausland aufgenommen wird: „Die Debatte in Deutschland ist an Lächerlichkeit nicht zu überbieten. Das ist peinlich für uns als Land.“ Scholz hervorgehoben, dass es an der Zeit sei, die Position Deutschlands als zweitgrößter Waffenlieferant der Ukraine anzuerkennen, und forderte eine Debatte, die durch Bedacht statt vorschnellen Urteilen geprägt sei. Er betonte, dass Besonnenheit nicht mit Zögerlichkeit verwechselt werden dürfe. Die Debatte wurde von der Opposition und auch Koalitionspartnern entfacht, nachdem Scholz Ende Februar der Lieferung von Taurus-Raketen mit einer Reichweite von 500 Kilometern eine definitive Absage erteilt hatte, mit der Begründung, Deutschland könnte sonst Gefahr laufen, in den Krieg hineingezogen zu werden. Diese Ansicht stieß bei der Union sowie den Koalitionspartnern FDP und den Grünen auf deutliche Kritik. Der Diskurs zieht sich nun schon seit mehreren Wochen und sorgt für eine polarisierte Stimmung in der politischen Landschaft.