Die Regierung Israels hat kürzlich die Entscheidung verkündet, die Aktivitäten der international anerkannten Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen (Médecins Sans Frontières, MSF) im Gazastreifen zu beenden. Dieser drastische Schritt ist durch ein neu eingeführtes Registrierungsverfahren bedingt, welches die Organisation verpflichten sollte, eine detaillierte Liste ihrer palästinensischen Mitarbeiter vorzulegen. Bislang hat MSF dieser Aufforderung nicht entsprochen. Die israelische Regierung hat daraufhin den sofortigen Rückzug der Organisation bis Ende Februar angeordnet.
Das besagte Registrierungsverfahren wurde von Israel initiiert, um eine strengere Kontrolle über humanitäre Operationen sicherzustellen und gleichzeitig den Missbrauch solcher Einsätze für feindliche Aktivitäten auszuschließen. Diese neuen Auflagen betreffen alle humanitären Organisationen, die in der Region tätig sind. In der Folge wurden bereits mehreren Organisationen ihre Einsatzlizenzen entzogen. Kritiker dieser Maßnahme werfen dem israelischen Staat vor, dass die Regelungen undurchsichtig seien und damit den Boden für willkürliche Entscheidungen bereiten könnten. Insbesondere die Forderung nach der Herausgabe von Mitarbeiterlisten sowie die Möglichkeit, ohne Begründung Entlassungen vorzunehmen, steht im Widerspruch zu den fundamentalen Prinzipien der humanitären Hilfeleistung.
Ärzte ohne Grenzen hat die Vorlage der Mitarbeitendenlisten mit der Begründung verweigert, dass Sicherheitsbedenken bestehen. Die Organisation unterstreicht die Dringlichkeit ihrer Mission im Gazastreifen, vor allem vor dem Hintergrund der anhaltenden humanitären Krise. Auch nach der bereits seit Monaten bestehenden Waffenruhe bleibt der Zugang zu unabdingbarer medizinischer Versorgung stark eingeschränkt, was die Präsenz von MSF umso wichtiger macht.
Das israelische Diaspora-Ministerium, unter der Führung von Minister Amichai Chikli, hat ernsthafte Vorwürfe gegen MSF erhoben. Die Organisation steht unter Verdacht, möglicherweise in Verbindung mit Personen zu stehen, die in terroristische Aktivitäten verwickelt sind – Anschuldigungen, die MSF vehement zurückweist. Trotz wiederholter Bemühungen, einen konstruktiven Dialog mit den israelischen Behörden zu führen, sieht sich MSF weiterhin mit Vorwürfen konfrontiert, während ihre Sicherheitsproblematik von den Behörden unberücksichtigt bleibt.
MSF warnt innerhalb dieser angespannten Lage vor schweren Konsequenzen für die humanitäre Situation im Gazastreifen, falls ihr Abzug Realität werden sollte. Parallel signalisiert die israelische Regierung, dass sie bereits an der Entwicklung alternativer Lösungen arbeitet, um eine kontinuierliche medizinische Versorgung der Bewohner des Gazastreifens zu gewährleisten. Die Herausforderung besteht in der Aufrechterhaltung der notwendigen humanitären Hilfe, um den betroffenen Bevölkerungsgruppen weiterhin Unterstützung bieten zu können.