03. Juni, 2025

Politik

Gespräche in Istanbul: Aussichten auf Frieden oder fruchtlose Anstrengungen?

Die ukrainische Regierung hat sich bereit erklärt, erneut in direkte Verhandlungen mit Russland einzutreten, um den anhaltenden Konflikt im Osten des Landes zu lösen. Die Gespräche sollen, wie bereits in der Vergangenheit, in Istanbul stattfinden. Die ukrainische Delegation wird von Verteidigungsminister Rustem Umjerow geleitet. Präsident Wolodymyr Selenskyj hat unterstrichen, dass die ukrainische Verhandlungsposition auf einer vollständigen und bedingungslosen Waffenruhe basiert. Zudem beinhaltet sie die Freilassung von Gefangenen und die Rückkehr entführter Kinder. Diese existenziellen Punkte sollen in vorausgehenden Treffen auf höchster Ebene sorgfältig vorbereitet werden, um die Grundlage für eine nachhaltige Lösung des Konflikts zu schaffen.

Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat die Initiative für diese neue Gesprächsrunde ergriffen und plant, ein umfassendes Memorandum vorzulegen, das die russische Perspektive zur Beilegung der Krise darstellt. Der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha hat in diesem Zusammenhang die umgehende Vorlage dieses Memorandums gefordert, um konkrete Fortschritte zu erzielen und ein erfolgreiches Treffen sicherzustellen. Die Divergenzen in den Herangehensweisen bei den Verhandlungen sind unverkennbar: Die Ukraine besteht auf einer sofortigen Waffenruhe als Grundlage für weitere Gespräche, während Russland einen unbedingten Frieden unter vorher festgelegten Bedingungen anstrebt.

Russland hat abermals seine Bereitschaft, im Rahmen des UN-Sicherheitsrates eine Waffenruhe in Betracht zu ziehen, signalisiert. Allerdings knüpft Moskau dies an bestimmte Bedingungen, wie den Stopp westlicher Waffenlieferungen an die Ukraine und das Ende der Mobilmachung durch die ukrainische Regierung. Dies lässt die vorgeschlagenen Friedensbedingungen eher wie ein Ultimatum erscheinen, insbesondere in Anbetracht Moskaus fortbestehender territorialer Forderungen.

Verteidigungsminister Umjerow hat bestätigt, dass die Ukraine ihre Forderungen bereits schriftlich an die russische Seite übermittelt hat. Er bekräftigte die Entschlossenheit der Ukraine, auf der Forderung einer bedingungslosen Waffenruhe zu bestehen. Allerdings hat Russland diese Forderungen mit Hinweis auf die Geheimhaltung als Grund abgelehnt, um eine öffentliche Debatte vor den Verhandlungen zu vermeiden.

Gleichzeitig bereitet sich die Ukraine angesichts einer Zunahme russischer Drohnenangriffe und der Verstärkung russischer Truppenpräsenz im Nordosten ihrerseits auf mögliche Eskalationsszenarien vor. Die Komplexität des Konflikts besteht fort und die bevorstehenden Gespräche in Istanbul könnten einen entscheidenden Wendepunkt für die zukünftige Entfaltung der Beziehungen zwischen beiden Ländern darstellen.