Die Bundesregierung hat unlängst einen weitreichenden Gesetzentwurf verabschiedet, der darauf abzielt, den Widerruf von Online-Käufen deutlich zu vereinfachen und somit die rechtliche Stellung der Verbraucher wesentlich zu stärken. Im Zuge der Umsetzung europäischer Vorgaben wird es künftig von allen Online-Anbietern verbindlich erwartet, auf ihren Plattformen einen leicht zugänglichen Widerrufsbutton zu integrieren.
Dieser Widerrufsbutton gilt nicht nur für den Handel mit Waren, sondern gleichermaßen für Dienstleistungen und Finanzdienstleistungen. Der Gesetzentwurf legt großen Wert darauf, dass der Button klar und unmissverständlich mit der Aufschrift "Vertrag widerrufen" oder einer gleichwertigen Formulierung gekennzeichnet ist. Ein zentrales Element der neuen Regelung ist die Anforderung, dass der Button während der gesamten Dauer der gesetzlichen Widerrufsfrist permanent sichtbar und für den Verbraucher leicht auffindbar auf der jeweiligen Online-Plattform positioniert wird.
Justiz- und Verbraucherschutzministerin Stefanie Hubig, Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, hob hervor, dass der Prozess des Widerrufs ebenso einfach und benutzerfreundlich gestaltet sein müsse wie die Online-Bestellung selbst. Sie betonte, dass die Zeit mehr als reif sei, eine derart unkomplizierte Vorgehensweise zum Standard zu erheben. Dies trage nicht nur entscheidend zum Schutz vor unwillkürlich eingegangenen Verträgen bei, sondern spare den Verbrauchern auch erheblich Zeit und Nerven.
Zusätzlich formuliert der Entwurf neue Anforderungen an Anbieter von Finanzdienstleistungen. Diese werden verpflichtet, ihre Produkte in Zukunft klarer und verständlicher zu erklären. Ziel ist es, den Verbrauchern die Möglichkeit zu geben, fundierte und informierte Entscheidungen zu treffen, wenn sie Verträge über das Internet oder telefonisch abschließen. Weiterhin wird den Kunden das Recht eingeräumt, eine direkte persönliche Kontaktaufnahme zu verlangen, um umfangreich über die Produkte und deren Auswirkungen informiert zu werden. Dadurch soll das Vertrauen der Verbraucher in den digitalen Handel nachhaltig gestärkt werden.