03. Dezember, 2025

Politik

Friedensperspektive: NATO-Generalsekretär Rutte berichtet über Fortschritte in Verhandlungen

NATO-Generalsekretär Mark Rutte zeigte sich bei einer kürzlich abgehaltenen Pressekonferenz in Brüssel optimistisch hinsichtlich der von den USA geleiteten Bestrebungen zur Beendigung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Der Niederländer betonte seinen Glauben daran, dass durch anhaltende und koordinierte Anstrengungen der internationale Frieden in Europa wiederhergestellt werden könne. Besonders hob er die Rolle der US-Regierung unter Präsident Donald Trump hervor, deren Engagement er als entscheidend für die diplomatischen Bemühungen zwischen Russland und der Ukraine betrachtet.

Rutte lobte die intensivierte Zusammenarbeit hochrangiger US-Vertreter, darunter Außenminister Marco Rubio, Jared Kushner, der Schwiegersohn des Präsidenten, sowie Steve Witkoff, der als Sondergesandter die Verhandlungen leitet. Diese Akteure pflegen enge Beziehungen zur ukrainischen Regierung, um eine friedliche Lösung des Konflikts zu erarbeiten. Gleichzeitig unterstrich Rutte die unverzichtbare Rolle der europäischen Verbündeten und die Notwendigkeit einer geschlossenen NATO-Strategie, um die Bemühungen der USA zu unterstützen.

Der Generalsekretär der NATO räumte jedoch ein, dass die nächsten Entwicklungen stark von Moskaus Entscheidungen abhängen würden. Russland hat, so Rutte, die Intensität seiner militärischen Aktivitäten erhöht, wodurch die Notwendigkeit anhaltender Unterstützung für die Ukraine weiter wachse. In diesem Kontext hob er die Bedeutung der sogenannten Purl-Initiative hervor, einem Programm, bei dem in den USA produzierte Waffen an europäische Verbündete verkauft werden, die diese anschließend an die Ukraine weitergeben. Rutte hob die bedeutenden finanziellen Beiträge Deutschlands hervor und erwähnte, dass Berlin weitere Millionen Euro für die Unterstützung der Ukraine zugesichert habe.

Im Vorfeld des bevorstehenden NATO-Außenministertreffens, bei dem die Unterstützung der Ukraine und die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit der Allianz im Mittelpunkt stehen sollen, erklärte Rutte Verständnis für die Abwesenheit von US-Außenminister Marco Rubio, der sich durch seinen Stellvertreter Christopher Landau vertreten lässt. Trotz Rubios physischer Abwesenheit betonte Rutte dessen ungebrochenes Engagement für die NATO und deren Ziele.