In einer aktuellen gemeinsamen Deklaration haben die führenden Politiker Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens die iranische Regierung eindringlich dazu aufgefordert, im Angesicht der andauernden Unruhen auf den Straßen Irans auf den Einsatz von Gewalt zu verzichten. Bundeskanzler Friedrich Merz, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Keir Starmer äußerten ihre tiefe Besorgnis angesichts der Berichte, die darauf hinweisen, dass iranische Sicherheitskräfte gewaltsam gegen Demonstranten vorgehen, was zu Opfern unter der Zivilbevölkerung führt.
Die europäische Trias unterstrich die Verpflichtung der iranischen Autoritäten, ihre Bürger zu schützen und wesentliche Rechte wie die Meinungsfreiheit und das Recht auf friedliche Versammlung zu garantieren. Dabei verwiesen sie auf die globale Bedeutung dieser universellen Rechte, und dass ein gesellschaftliches Umfeld geschaffen werden müsse, in dem Menschen keine Angst vor Repressalien haben, wenn sie ihre Meinung öffentlich kundtun. Die Bewahrung dieser Rechte sei wesentlich für das soziale Gefüge eines jeden Landes.
Mit Nachdruck forderten die politischen Führer Teheran auf, größte Zurückhaltung zu üben und jede Form weiterer Gewalt zu vermeiden, um die Grundrechte der iranischen Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Diese nachdrückliche Mahnung reflektiert das tiefe Anliegen der internationalen Gemeinschaft über die jüngsten Entwicklungen im Iran und hebt den dringenden Bedarf an Maßnahmen zur Deeskalation der Spannungen hervor. Es sei von höchster Wichtigkeit, dass die iranische Führung Schritte unternimmt, um den Dialog mit der Bevölkerung zu suchen und langfristige Lösungen für den Frieden zu gewährleisten.