Das Bundesministerium für Digitales wird künftig über ein Vetorecht bei IT-Projekten entscheiden, die von anderen Ministerien initiiert werden. Diese neue Regelung soll die Digitalisierung innerhalb der Bundesverwaltung zentralisieren und effizienter gestalten. Staatssekretär im Digitalministerium, Markus Richter, brachte im Rahmen der KI-Konferenz des Hasso-Plattner-Instituts in Potsdam seine Zuversicht zum Ausdruck: "Es ist erfreulich zu sehen, dass wir jetzt großartige Optionen zur Verfügung haben." Diese Maßnahme, die im Koalitionsvertrag vereinbart wurde, verfolgt das Ziel, Ressourcenduplikationen zu vermeiden und sicherzustellen, dass alle ministerialen IT-Projekte einer einzigen strategischen Vision folgen.
Durch das Vetorecht erhält das Digitalministerium die Kompetenz, über wesentliche IT-Ausgaben der Bundesverwaltung zu bestimmen. Dies ermöglicht eine zentralisierte Steuerung und verstärkte Interoperabilität der Initiativen. Ausnahmen von dieser Regelung bestehen für Projekte, die das Militär, die Sicherheits- und Polizeibehörden, Geheimdienste sowie die Steuerverwaltung betreffen. Laut Richter ist bereits ein umfassendes System etabliert, in dem über 2.000 IT-Projekte verzeichnet sind. Dieses System berücksichtigt Souveränitätsaspekte im Beschaffungsprozess, was die Effektivität und Sicherheit der Projekte erhöhen soll.
Besondere Aufmerksamkeit gilt der Förderung europäischer IT-Lösungen, wobei ausländische Anbieter nicht prinzipiell ausgeschlossen werden. Richter betont, dass insbesondere US-amerikanische Unternehmen im Bereich Cloud-Computing weiterhin die Möglichkeit haben, Teil der digitalen Infrastruktur Deutschlands zu sein. Diese Offenheit steht im Einklang mit den deutschen Sicherheits- und Datenschutzstandards. Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) wird als wichtiger Schritt angesehen, um die bestehenden KI-Umgebungen innerhalb der Bundesregierung zu harmonisieren und ihre produktive Nutzung zu maximieren.
Insgesamt stellt die Einführung des Vetorechts einen erheblichen Fortschritt in der Optimierung der digitalen Strategie der Bundesregierung dar. Diese Maßnahme verspricht, die Effizienz der Verwaltungsarbeit zu steigern und gleichzeitig eine nachhaltige und innovative IT-Landschaft zu schaffen, die mit den globalen Entwicklungen Schritt halten kann. Die Harmonisierung der IT-Prozesse wird als Schlüsselelement angesehen, um eine zukunftsfähige und widerstandsfähige digitale Verwaltung zu gewährleisten.