Während seines aktuellen Besuchs in Spanien und Portugal erhielt der deutsche Außenminister Johann Wadephul (CDU) die Zusicherung beider Länder, dass sie ihre Unterstützung für die Ukraine weiterhin aufrechterhalten werden. Dies geschieht vor dem Hintergrund der zunehmenden Herausforderungen in der internationalen Sicherheitslage, die eine verstärkte Zusammenarbeit der Nato-Mitgliedsstaaten erfordert.
Jedoch spiegeln die Gespräche hinter den Kulissen eine gewisse Uneinigkeit wider, insbesondere hinsichtlich der Anhebung der Verteidigungsausgaben. In Madrid wurden Spannungen bezüglich des Verteidigungshaushalts deutlich, als der spanische Außenminister José Manuel Albares in einer Pressekonferenz auf die umstrittene Forderung von US-Präsident Donald Trump nach einer Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) angesprochen wurde. Albares zeigte sich ausweichend und betonte, dass Spanien bereits signifikante Anstrengungen unternehme, wobei das derzeitige Nato-Ziel von zwei Prozent des BIP als realistischer Maßstab angesehen wird.
Parallell dazu äußerte Nato-Generalsekretär Mark Rutte bei einem Besuch in den Vereinigten Staaten, dass erwartet wird, ein neues Ziel von fünf Prozent beim bevorstehenden Nato-Gipfel zu verabschieden. Derzeit liegen die Verteidigungsausgaben von Spanien und Portugal bei 1,3 Prozent bzw. 1,7 Prozent ihres BIP, womit beide zu den niedrigsten innerhalb der Nato-Gemeinschaft zählen. Spanien hat jedoch Pläne vorangetrieben, das Zwei-Prozent-Ziel nicht erst wie ursprünglich vorgesehen bis 2029, sondern bereits in diesem Jahr zu erreichen, indem es zusätzliche 10,5 Milliarden Euro in den Verteidigungshaushalt investiert hat.
Auch Portugal ist bestrebt, seine Verteidigungsausgaben zu erhöhen, was der portugiesische Außenminister Paulo Rangel im Rahmen des Treffens bestätigte. Trotz dieser Absicht hat Portugal das aktuelle Nato-Ziel von zwei Prozent des BIP noch nicht vollständig erreicht. Die politische Lage in Portugal ist derzeit von internen Herausforderungen geprägt, da die konservative Regierung, die jüngst die Parlamentswahlen ohne absolute Mehrheit abschloss, auf mögliche Koalitionsverhandlungen angewiesen ist, um ihren Regierungskurs fortsetzen zu können.
In Deutschland hat sich die Regierung unterdessen positiv zu der von Trump vorgeschlagenen Erhöhung der Verteidigungsausgaben geäußert, während sich andere europäische Nationen noch in der Meinungsbildungsphase befinden. Diese Entwicklungen deuten auf eine spannende Dynamik innerhalb der Nato hin, während das Bündnis versucht, sich den aktuellen internationalen Herausforderungen gestärkt zu stellen.