In einer denkwürdigen Abstimmung hat das Parlament Arizonas entscheidende Schritte unternommen, um eine antiquierte Gesetzgebung zu Abtreibungen, die ihre Wurzeln im späten 19. Jahrhundert hat, außer Kraft zu setzen. Das höchste Gericht des US-Bundesstaates hatte zuvor grünes Licht für die Reaktivierung eines Gesetzes aus dem Jahre 1864 gegeben, das Abtreibungen unter jeglichen Umständen verboten hätte, außer wenn das Leben der Mutter in Gefahr ist – nicht einmal in Fällen von Vergewaltigung oder Inzest wäre eine Ausnahme vorgesehen gewesen.
Mit dem Rückenwind einer knappen Mehrheitsentscheidung beider Kammern des Parlaments wird nun das historische Verbot nicht zu neuer Geltung kommen. Die Initiative, die von der demokratischen Gouverneurin Katie Hobbs angeführt wurde, hat bei dem Votum im Senat von Arizona auch Unterstützung aus den Reihen einiger Republikaner erfahren, die dafür sorgten, dass die Blockade des Verbots letztendlich erfolgreich war. Hobbs zeigte sich über die Entwicklungen sichtlich erleichtert und lobte das Engagement ihrer Mitstreiter auf der sozialen Plattform X.
Obwohl das Gesetz von 1864 durch das landesweit verfassungsmäßige Recht auf Abtreibung, das im Jahr 1973 eingeführt wurde, de facto außer Kraft gesetzt war, blieb es in den Gesetzbüchern bestehen. Der Supreme Court, das oberste Gericht der Vereinigten Staaten, revidierte im Juni 2022 jedoch das landesweite Abtreibungsrecht und ermöglichte es den Bundesstaaten, eigene Gesetze in diesem Bereich zu erlassen. Dies führte zu einem heterogenen rechtlichen Umfeld, in dem die Regulierungen für Abtreibungen von Staat zu Staat stark variieren.
Es wird berichtet, dass trotz des jüngsten Erfolges in Arizona das antiquierte Verbot aus dem 19. Jahrhundert möglicherweise kurzzeitig Wirkung zeigen könnte, da das Aufhebungsgesetz eine gewisse Verzögerung mit sich bringt, bevor es in Kraft tritt. Das ursprüngliche Gesetz kriminalisierte zwar nicht die betroffenen Frauen direkt, wohl aber jene, die Hilfe beim Schwangerschaftsabbruch anbieten würde, wie zum Beispiel Ärzte.
Derzeit sind in Arizona Abtreibungen nach der 15. Schwangerschaftswoche nicht erlaubt. Mit dieser Neuentwicklung bleibt das sensible Thema der Abtreibung weiterhin ein pikanter Diskussionspunkt im amerikanischen Föderalismus und den unterschiedlichen gesellschaftlichen und politischen Auffassungen.