Die Zahl der Abschiebungen von ausreisepflichtigen Personen aus Deutschland hat im Jahr 2023 einen signifikanten Anstieg verzeichnet. Laut den veröffentlichten Daten des Bundesinnenministeriums wurden von Januar bis Oktober insgesamt 19.538 Personen abgeschoben. Dies entspricht einem Zuwachs von etwa 20 Prozent im Vergleich zum entsprechenden Zeitraum des Vorjahres. Noch eindrucksvoller ist der Vergleich mit den ersten zehn Monaten des Jahres 2022, in denen die Rückführungen um 45 Prozent angestiegen sind.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt von der Christlich-Sozialen Union (CSU) hat in einem Interview mit der "Bild am Sonntag" die Dringlichkeit der Implementierung von Kontrolle und klaren Richtlinien in der Migrationspolitik unterstrichen, insbesondere im Bereich der Rückführung. Er bekräftigte die Entschlossenheit der Bundesregierung, diesen Kurs konsequent fortzuführen. Insbesondere werden derzeit Planungen für die Durchführung von Abschiebungen nach Krisenländern wie Syrien und Afghanistan getroffen.
Markus Söder, Vorsitzender der CSU, äußerte sich ebenfalls zu der Thematik und erklärte, dass für das kommende Jahr eine gezielte "Abschiebeoffensive" ins Auge gefasst wird. Im Anschluss an eine Vorstandssitzung der CSU in München betonte Bayerns Ministerpräsident die Notwendigkeit, Abschiebungen in Krisengebiete wie Syrien und Afghanistan durchzuführen. Er stellte die geplante Errichtung eines speziellen Abschiebungsterminals am Flughafen München in Aussicht, welches die Effizienz der Rückführungsmaßnahmen steigern soll.
Diese Entwicklungen spiegeln die wachsende Bedeutung wider, die dem Thema Migration und Rückführung innerhalb der deutschen Innenpolitik beigemessen wird. Kritiker warnen jedoch vor den humanitären Implikationen und den potenziellen Gefahren, die mit Abschiebungen in instabile Regionen verbunden sind. Die Debatte über die richtige Balance zwischen staatlicher Kontrolle und dem Schutz der Menschenrechte wird somit vermutlich auch in Zukunft die politische Diskussion um die deutsche Migrationspolitik bestimmen.