05. Oktober, 2024

Politik

Xi Jinping bekräftigt Einheitsbestrebungen mit Taiwan – Ein unaufhaltsamer Trend?

Xi Jinping bekräftigt Einheitsbestrebungen mit Taiwan – Ein unaufhaltsamer Trend?

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hält an seinem ehrgeizigen Ziel fest, Taiwan in die Volksrepublik zu integrieren. Laut Xi handelt es sich hierbei um einen 'unaufhaltsamen Trend', der den Willen des Volkes widerspiegele, wie er bei einem Empfang anlässlich des 75. Jahrestags der Gründung der Volksrepublik betonte. Gleichzeitig erklärte der chinesische Staatschef, dass sich China entschieden gegen 'separatistische Aktivitäten' zur Unabhängigkeit Taiwans zur Wehr setzen werde.

Während China Taiwan als untrennbaren Teil seines Territoriums betrachtet, wird die Insel seit Jahrzehnten von einer eigenständigen, demokratisch gewählten Regierung geleitet. Peking strebt offiziell eine friedliche Einverleibung Taiwans an, schließt aber eine militärische Invasion zur Durchsetzung dieses Ziels nicht kategorisch aus.

Bei einem Empfang hochrangiger Kader der Kommunistischen Partei, Militärs und ausländischer Diplomaten in der Großen Halle des Volkes in Peking bekräftigte Xi: 'Taiwan ist Chinas unantastbares Gebiet'. Er fügte hinzu, niemand könne den Lauf der Geschichte aufhalten.

Die Volksrepublik sieht in dem amtierenden taiwanischen Präsidenten Lai Ching-te einen separatistischen Akteur, da seine Demokratische Fortschrittspartei seit 2016 die Unabhängigkeit Taiwans propagiert. Dies führt in der Taiwanstraße regelmäßig zu wachsenden Spannungen, unter denen die Volksbefreiungsarmee beinahe täglich mit militärischer Präsenz ihre Stärke demonstriert.