04. November, 2024

Politik

„X“-Plattform folgt den Weisungen des brasilianischen Obersten Gerichtshofs

„X“-Plattform folgt den Weisungen des brasilianischen Obersten Gerichtshofs

Nach einer angespannten Woche voller Spekulation über den möglichen Kurs der von Elon Musk geleiteten Social-Media-Plattform „X“ gegenüber den juristischen Anordnungen Brasiliens, herrscht nun Klarheit. Die Vertreter des Unternehmens, das einst unter dem Namen Twitter bekannt war, haben offiziell ihre Zusage erteilt, allen Verfügungen des Obersten Gerichtshofs Brasiliens Folge zu leisten. Vorangegangen waren Musk's konträre öffentliche Äußerungen, sich den Richtern zu widersetzen und Einschränkungen für bestimmte Nutzerkonten aufzuheben.

In einem Schreiben vom Samstag an den Richter des höchsten Gerichts, Alexandre de Moraes, unterstrichen die Anwälte des Konzerns das Bekenntnis des Unternehmens, die gerichtlichen Auflagen zu beachten, welche Teil der Untersuchung zur Verbreitung von Desinformation und Hassrede im Internet sind. Diese Erklärung scheint Musk's frühere rebellenhafte Haltung, seine Plattform über gesetzliche Hürden hinauszutreiben, zu konterkarieren und signalisiert stattdessen ein Einlenken. Mit seiner neuen Rolle als Plattformbetreiber muss der Milliardär nun die Balance zwischen freier Meinungsäußerung und rechtlichen Vorgaben in den internationalen Märkten finden.