05. November, 2024

Politik

Wagenknechts skeptischer Blick auf Thüringer Friedenskompromiss

Wagenknechts skeptischer Blick auf Thüringer Friedenskompromiss

Sahra Wagenknecht, Gründerin der Partei BSW, hat deutliche Kritik an dem neuesten Verhandlungsergebnis der potenziellen Regierungspartner in Thüringen geäußert. In Bezug auf die vereinbarte Präambel zu Kriegs- und Friedensthemen äußerte sie ihre Unzufriedenheit und hob hervor, dass der erreichte Konsens deutlich unter dem in Brandenburg vereinbarten Kompromiss bleibe. Der Vergleich zieht insofern Aufmerksamkeit auf sich, als dass die Brandenburger Lösung offenbar als positiver Maßstab gilt. Für die Koalitionsgespräche in Thüringen prognostiziert Wagenknecht Erschwernisse, falls CDU und SPD den Eindruck gewinnen sollten, die BSW sei bereit, grundlegende Positionen zu opfern. Dennoch plant die BSW, sich in die bevorstehenden Verhandlungen einzubringen. Katja Wolf, die BSW-Landesvorsitzende, bestätigte, dass das Dokument zuvor mit Wagenknecht besprochen wurde. Interessanterweise ist deren ausdrückliche Zustimmung jedoch nicht erforderlich. Die ausgearbeiteten Papiere der beiden Regionen weisen sowohl Gemeinsamkeiten als auch signifikante Unterschiede auf. Während in Brandenburg eine kritische Haltung zur Stationierung von Mittelstreckenraketen betont wird, bleibt der Thüringer Text vager und bezieht sich lediglich auf die kritische Sicht der Bürger. Darüber hinaus finden sich in Thüringen parteispezifische Unterschiede, besonders hinsichtlich der Außenpolitik und der Lieferung von Waffen an die Ukraine, festgeschrieben. CDU und SPD folgen der Tradition der Westbindung, während die BSW auf einen rigorosen Friedenskurs setzt.