12. Dezember, 2024

Politik

Ursula von der Leyen erneut als EU-Kommissionschefin nominiert

Ursula von der Leyen erneut als EU-Kommissionschefin nominiert

Die Führungsspitze der Europäischen Union hat sich darauf geeinigt, Ursula von der Leyen erneut zur EU-Kommissionschefin zu nominieren. Diese Entscheidung bedarf jedoch noch der Zustimmung der Abgeordneten des Europäischen Parlaments. In einem vollständigen Personalpaket wurden zudem Portugals Antonio Costa als neuer Vorsitzender des EU-Gipfels und Estlands Kaja Kallas als oberste EU-Diplomatin bestimmt.

Vor Abschluss der Personalien wurde das neue Team bereits mit den bevorstehenden Herausforderungen konfrontiert. Bundeskanzler Olaf Scholz verärgerte andere Führungskräfte, indem er sich gemeinsam mit den Niederlanden gegen die Prüfung gemeinsamer Verteidigungsfinanzierungsoptionen aussprach. Scholz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bemühten sich zudem darum, die strategische Planung der EU für das kommende Mandat erneut zu öffnen, obwohl der Text nach wochenlangen Diskussionen bereits festgelegt worden war.