19. März, 2025

Politik

Spannungen an der Grenze: Ukraine und Polen im Dialog über Agrarimporte

Spannungen an der Grenze: Ukraine und Polen im Dialog über Agrarimporte

Im Zuge von anhaltenden Protesten polnischer Bauern gegen Agrarimporte aus der Ukraine tritt der ukrainische Premierminister Denys Schmyhal in direkte Verhandlungen mit den Demonstranten. Zu diesem Zweck besuchte er einen nicht näher bezeichneten Ort an der ukrainisch-polnischen Grenze. In einem Statement auf seinem Telegram-Kanal verdeutlichte Schmyhal, dass ukrainisches Getreide seit fünf Monaten nicht für den polnischen Markt bestimmt sei, sondern als Transitware lediglich die polnische Grenze überquere, wobei der überwiegende Teil des Agrarexports durch den Schwarzen Meer-Korridor fließe.

In einem Appell forderte Schmyhal die polnischen Landwirte zur Neubewertung ihrer Blockade-Aktionen auf, welche nach seiner Auffassung beiden Nationen Schaden zufügen würden. Bezugnehmend auf einen sicherheitsrelevanten Hintergrund wurde der Ort der Gespräche geheimgehalten. Seitens der polnischen Regierung fand keine Teilnahme an den Diskussionen statt.

Indessen fahnden polnische Behörden nach Unbekannten, die in einem nahegelegenen Grenzbahnhof drei Güterwaggons mit ukrainischem Raps öffneten und damit einen weiteren Vorfall dieser Konfliktreihe markieren. Der aktuelle Vorfall ereignete sich nahe Okopy-Kolonia, wo Raps aus einem Zug, der ursprünglich Richtung Hamburg transitieren sollte, auf die Gleise entlassen wurde. Nachdem bereits zuvor am Dienstag ähnliche Vorfälle gemeldet wurden, stehen die aktuellen Entwicklungen in einer Reihe von Protesten verschiedener EU-Staaten gegen die befristete Aufhebung von Zöllen und Quoten für ukrainische Agrarprodukte durch die Europäische Union.

Der ukrainische Infrastrukturminister Olexander Kubrakow richtet einen dringenden Appell an die polnischen Autoritäten, die Verantwortlichen zu identifizieren und rechtlich zur Rechenschaft zu ziehen. Dabei wird insbesondere der Druck auf die bilateralen Beziehungen betont, den der Konflikt um die Agrarimporte erzeugt.