09. Oktober, 2024

Politik

Shigeru Ishiba wird neuer Premierminister Japans: Ein Wechsel mit Ambitionen

Shigeru Ishiba wird neuer Premierminister Japans: Ein Wechsel mit Ambitionen

Die politische Elite Japans hat am Freitag Shigeru Ishiba zum nächsten Premierminister gewählt, in einem Schritt, der die öffentliche Meinung offensichtlich berücksichtigt. Der 67-jährige Ishiba, ehemaliger Verteidigungsminister, erfreut sich seit Langem großer Beliebtheit bei den einfachen Mitgliedern der Liberaldemokratischen Partei (LDP), jedoch weniger bei den Parlamentsabgeordneten. Nach vier Anläufen gelang ihm nun schließlich der Sieg.

Im Stichentscheid setzte sich Ishiba mit 215 zu 194 Stimmen im Hauptquartier der Partei in Tokio gegen Sanae Takaichi durch. Bekannt für seine geradlinigen Ansichten und sein großes Interesse an militärischer Ausrüstung, übernimmt Ishiba kommende Woche offiziell das Amt des Premierministers. Er tritt die Nachfolge von Fumio Kishida an, der nach nur drei Jahren Amtszeit zurücktrat, geplagt von niedrigen Zustimmungswerten und Skandalen.

Kishida hatte unter anderem eine Erhöhung des Verteidigungsetats und eine Annäherung an Südkorea zu verantworten, kämpfte jedoch gegen Inflation und öffentliche Unzufriedenheit. Der Wettbewerb um die Parteiführung war härter als in den vergangenen Jahren, mit neun Kandidaten, darunter zwei Frauen und mehrere ehemalige Außenminister.

Besonders hervorzuheben ist, dass die zuvor dominierenden politischen Fraktionen innerhalb der LDP offiziell aufgelöst wurden, um den Wählern zu zeigen, dass Patronage keinen Einfluss auf die Wahlentscheidungen hat. Trotz öffentlicher Unzufriedenheit mit der wirtschaftlichen Lage und der alternden Bevölkerung, bleibt die LDP seit 1955 nahezu ununterbrochen an der Macht.

Ishiba, der aus einer ländlichen Region stammt und seit 1986 Parlamentsmitglied ist, versprach während seiner Kampagne, sich unter anderem für die Wiederbelebung ländlicher Gebiete einzusetzen. Zudem plant er, langfristig die Atomkraftwerke des Landes abzuschalten und ein asiatisches Pendant zur NATO zu schaffen, um die regionale Sicherheit zu gewährleisten. Des Weiteren strebt er eine gleichberechtigte Neuverhandlung des Bündnisses mit den USA an.

Bis zum Stichentscheid hatte Takaichi in der Abstimmung geführt, doch politische Deals brachten Ishiba letztlich den Sieg.