Optimismus im Hause Scholz: Baldige US-Militärhilfen für Ukraine in Aussicht

Im Vorfeld seines Treffens mit US-Präsident Joe Biden äußerte sich Bundeskanzler Olaf Scholz optimistisch über die bevorstehende Entscheidung des amerikanischen Senats bezüglich neuer Militärhilfen für die Ukraine. Scholz betonte die Wichtigkeit einer schnellen Lösungsfindung und beschrieb das Szenario als wichtige Botschaft an den russischen Präsidenten sowie notwendige Unterstützung für die Ukraine in deren Verteidigungsbemühungen. Das Ringen um finanzielle Mittel für militärische Unterstützung in Höhe von fast 60 Milliarden US-Dollar, die von der Biden-Administration angestrebt werden, war bisher durch republikanische Widerstände blockiert. Diese politische Hürde scheint nun jedoch überwindbar, denn Scholz zeigt sich erfreut über positive Signale aus seinen Gesprächen mit US-Senatoren. Die Bundesregierung unter der Führung von Scholz hat sich bereits als ein Hauptakteur in der Unterstützung der Ukraine positioniert; doch ohne die Hilfe der Vereinigten Staaten würde, Scholz zufolge, die Situation für die Ukraine deutlich prekärer. Mit der Aussicht auf eine baldige Entscheidung in den USA will der Bundeskanzler auch ein Zeichen setzen, dass die Staatengemeinschaft nicht intendiert, ihre Unterstützung für die Ukraine abflauen zu lassen, eine klare Botschaft an den russischen Präsidenten Putin. Bei diesem politischen Schachzug wird auch die zentrale Rolle der Amerikaner und Deutschen als Hauptwaffenlieferanten für die Ukraine unterstrichen, eine Position, die die Entschlossenheit beider Nationen verdeutlicht, die Ukraine nicht im Stich zu lassen.