02. Dezember, 2024

Politik

Massive Proteste in Israel: Ultraorthodoxe Männer wehren sich gegen Wehrdienstpflicht

Massive Proteste in Israel: Ultraorthodoxe Männer wehren sich gegen Wehrdienstpflicht

In Israel hat die Einführung der Wehrdienstpflicht für ultraorthodoxe Männer zu erheblichen Protesten geführt. Tausende ultraorthodoxe Juden demonstrierten gestern Abend in Jerusalem gegen ein jüngstes Urteil des obersten Gerichts des Landes, das auch diese Bevölkerungsgruppe zur Ableistung des Militärdienstes verpflichtet. Dabei kam es zu heftigen Auseinandersetzungen mit der Polizei. Berichten zufolge versuchten die Einsatzkräfte, die Demonstranten, die überwiegend in schwarzen Anzügen gekleidet waren, mit berittenen Polizisten und Wasserwerfern auseinanderzutreiben. Es wurden Polizisten angegriffen und mit Steinen beworfen, wobei fünf Demonstranten festgenommen wurden. Hintergrund der Proteste ist ein Urteil des höchsten Gerichts Israels, welches die jahrzehntelangen Ausnahmen für ultraorthodoxe Männer bei der Wehrpflicht aufhob. Diese Ausnahmen liefen vor drei Monaten aus, und der rechtsreligiösen Regierung unter Ministerpräsident Benjamin Netanjahu gelang es nicht, ein Gesetz zur Beibehaltung der Erleichterungen zu verabschieden. Infolgedessen entschied das Gericht, dass staatliche Subventionen für wehrpflichtige ultraorthodoxe Männer, die in Religionsschulen studieren, gestrichen werden. Generalstaatsanwältin Gali Baharav-Miara verstärkte den Druck und entschied Ende März, dass das Militär auch die bisher vom Dienst weitgehend befreiten Religionsstudenten einziehen muss. Schätzungen zufolge betrifft dies rund 63.000 Männer. Die israelische Armee warnt bereits vor einem erheblichen Mangel an Kampfsoldaten, besonders angesichts des Gaza-Kriegs. Viele Israelis empfinden es zudem als ungerecht, dass ultraorthodoxe Juden bislang von gefährlichen Kampfeinsätzen ausgenommen waren.