In einem bemerkenswerten Schritt zur Verteidigung seiner ökonomischen und politischen Souveränität hat Lettland, Mitglied der EU und NATO, sämtliche Einfuhren von Getreide und Agrar- sowie Futtermitteln aus Russland und Belarus untersagt. In einer parlamentarischen Abstimmung, die wie ein Bollwerk gegen unerwünschte Einflüsse wirkt, wurde das Verbot ausgesprochen, solche Waren nicht nur direkt, sondern auch nicht indirekt über Drittstaaten in das Land fließen zu lassen. Transitoperationen durch das lettische Territorium bleiben von dieser Maßnahme unberührt.
Diese legislative Neuerung ist ein klarer Schlag gegen die monetären Ressourcen der Regierungen Russlands und Belaruss. Aus Sicht des lettischen Parlaments ist das primäre Ziel dieser Embargo-Strategie, den Finanzstrom zu unterbinden, der den andauernden Konflikt in der Ukraine möglicherweise weiter befeuert. Für die Anwendung der Regelung ist ein Zeitfenster bis zum 1. Juli 2025 festgesetzt worden, doch vor dem Inkrafttreten bedarf es noch der Zustimmung von Staatspräsident Edgars Rinkevics.
Wenn es soweit ist, steht die Regierung in der Pflicht, innerhalb von zwei Wochen eine detaillierte Liste der verbotenen Importgüter zu publizieren. Bis zum März 2025 ist überdies ein Bericht erforderlich, der die ökonomischen Konsequenzen für Lettland durch das Importverbot beleuchtet.
In Zahlen ausgedrückt spielten Importe landwirtschaftlicher Güter aus Russland eine gewichtige Rolle für Lettlands Wirtschaft, mit einem Volumen von 280 Millionen Euro allein in den ersten zehn Monaten des vergangenen Jahres. Diese Zahl symbolisiert gemäß Rundfunkinformationen zwölf Prozent der Gesamtimporte landwirtschaftlicher Produkte der EU und ist somit ein nicht zu unterschätzender Faktor.