In einer jüngsten Stellungnahme hat der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Union, Mathias Middelberg, Bundeskanzler Olaf Scholz eine zögerliche Haltung bei der Unterstützung der Ukraine mit Taurus-Marschflugkörpern vorgeworfen. In einem Videointerview mit der Deutschen Presse-Agentur appellierte Middelberg an den Bundeskanzler, sich rasch zu entscheiden und die für notwendig erachteten Rüstungsgüter endlich freizugeben.
Die drei Fraktionen der Koalition, bestehend aus SPD, Grünen und FDP, arbeiten derzeit an einem Koalitionsantrag, der die Bundesregierung zur Bereitstellung weitreichender Waffensysteme für die Ukraine verpflichten soll. Middelberg zeigte sich mit dem aktuellen Entwurf jedoch nicht zufrieden, da dieser die Taurus-Marschflugkörper nicht explizit erwähne. Der Unionspolitiker verwies zudem darauf, dass seine Fraktion bereits präzise Anforderungen für die Lieferung solcher Waffensysteme im Bundestag formuliert habe – Anträge, die jedoch von den Ampelparteien bislang abgelehnt wurden.
Der Vorstoß Middelbergs spiegelt die Frustration innerhalb der Union über Scholz' zurückhaltendes Agieren wider. Der Unionsfraktionsvize nimmt den Bundeskanzler hier vermehrt als Hemmschuh wahr und fordert ein Umdenken und schnelles Handeln angesichts der Dringlichkeit der ukrainischen Anfrage. Der wachsende Druck aus den eigenen Reihen könnte signalisieren, dass die Bereitschaft zum Dialog und zur Überwindung politischer Differenzen im Sinne der außenpolitischen Verantwortung zunimmt.