Nach einer Phase der Verzögerung scheint der NATO-Beitritt Schwedens nun auch die Zustimmung des ungarischen Parlaments zu finden. Eine entscheidende Parlamentssitzung ist für den kommenden Montag angesetzt worden, die über die Erweiterung des westlichen Verteidigungsbündnisses entscheiden soll. Deutlich wurde dieser Schritt durch den Fraktionsvorsitzenden der Regierungspartei Fidesz, Mate Kocsis, der die Einbeziehung des Themas in die Tagesordnung der Sitzung am 26. Februar initiierte. Diese Information verkündete Kocsis kürzlich über seine Facebook-Seite.
Vorherige Hürden auf dem Ratifikationsweg hat Schweden bereits überwunden, denn die relevanten Ausschüsse des ungarischen Parlaments haben ihre Zustimmung bereits erteilt. Was jetzt noch aussteht, ist das finale Go des Plenums selbst. Die Verzögerung in diesem Prozess ging auf das Konto der parteiinternen Unzufriedenheit mit schwedischer Kritik an der Lage der Rechtsstaatlichkeit in Ungarn. Trotz der kritischen Stimmen scheint sich das Parlament jetzt aber bereit zu zeigen, Schweden den Beitritt zur transatlantischen Allianz zu gewähren.
Die Entscheidung der ungarischen Legislative gilt als bedeutender und symbolischer Schritt in der NATO-Politik, da sich das Bündnis vor der Herausforderung wachsender globaler Sicherheitsbedrohungen weiter vergrößern und stärken möchte. In diesem Zuge wird die Mitgliedschaft Schwedens als bedeutsam für die politische Konstellation in Europa und darüber hinaus betrachtet.
Die positive Entscheidung bzgl. des NATO-Beitritts wird auch in anderen Mitgliedsstaaten mit Spannung erwartet und gilt als wichtiger Baustein für die zukunftsgewandte Sicherheitspolitik der Organisation.