EU setzt Georgiens Beitrittsaspirationen vorläufig aus

Die Europäische Union hat entschieden, den Beitrittsprozess von Georgien vorerst auszusetzen. Diese Maßnahme wurde aufgrund der derzeitigen politischen Ausrichtung der georgischen Regierung getroffen, wie aus einer Stellungnahme der Staats- und Regierungschefs hervorgeht, die auf dem jüngsten Gipfeltreffen in Brüssel veröffentlicht wurde. Das Einfrieren des Beitrittsprozesses ist eine klare Botschaft an Tiflis, dass die europäische Gemeinschaft konkrete Schritte zur Harmonisierung ihrer Politik und Standards erwartet. Diese Entscheidung zeigt, dass die EU die politischen Entwicklungen in den Beitrittskandidatenländern genau beobachtet und beurteilt. Gleichzeitig bleibt die Tür für künftige Fortschritte offen. Die EU betont, dass eine Rückkehr zum Beitrittsprozess möglich ist, sollten sich die politischen Bedingungen in Georgien entsprechend ändern. Damit setzt die Europäische Union ein Zeichen für die Flexibilität und Bedingtheit ihres Erweiterungsprozesses.