05. November, 2024

Politik

EU plant Verschärfung von Sanktionen gegen den Iran nach Angriffen

EU plant Verschärfung von Sanktionen gegen den Iran nach Angriffen

Die Europäische Union zeigt sich zunehmend entschlossen, auf die militanten Aktionen des Irans hart zu reagieren. Nachdem jüngst iranische Raketen und Drohnen israelisches Gebiet als Ziel hatten, steht Teheran vor einer Ausweitung der EU-Sanktionen. Dies verkündete der EU-Chefdiplomat Josep Borrell nach einer Videoschalte mit den Außenministern der Mitgliedsstaaten. Es wird erwartet, dass die Handelsbeschränkungen gegen den Iran intensiviert werden, um die Waffentechnologieentwicklung des Landes einzudämmen. Die Sanktionen, die nach den militärischen Beiträgen Irans an Russlands Kriegsführung gegen die Ukraine in Kraft traten, sollen nun auch die Weitergabe von Drohnen und Raketen an regionale Alliierte des Irans unterbinden. Diese Maßnahmen ergänzen das bisherige Exportverbot für Komponenten, die in der Fertigung unbemannter Flugobjekte zum Einsatz kommen. Des Weiteren sind Personen sowie Institutionen im Visier der Strafmaßnahmen. Borrell, der anfänglich im Hinblick auf neue Sanktionsforderungen Zurückhaltung übte, agiert nun nach Diplomatenangaben proaktiver. Dabei werden die fortgesetzten Bemühungen, den Iran zum Einhalten des Nuklearabkommens zu bewegen, als wahrscheinlicher Hintergrund seiner initialen Bedenken gehandelt. Das Abkommen dient in erster Linie dazu, die Entwicklung einer iranischen Atombombe zu verhindern. Der jüngste iranische Angriff, von dem fast alle Raketen und Drohnen von Israel abgefangen wurden, war anscheinend eine Vergeltung für einen vermuteten israelischen Anschlag auf iranische Einrichtungen in Syrien, der den Tod zweier Generäle der Revolutionsgarden zur Folge hatte. Die EU-Verantwortlichen haben sich darauf geeinigt, eine Eskalation der Lage zu verhindern und fordern alle Beteiligten zur Mäßigung auf. Im Rahmen der besagten EU-Videokonferenz repräsentierte Europastaatssekretärin Anna Lührmann Deutschland, sie sprang für die verhinderte Außenministerin Annalena Baerbock ein, die kurzfristig nach Israel aufgebrochen war.