Europa sieht sich erneut mit der Herausforderung eines möglichen Handelskriegs konfrontiert, nachdem US-Präsident Donald Trump neue Zölle auf Importe aus Mexiko, Kanada und China angekündigt hat. Auf dem kürzlich abgehaltenen Gipfeltreffen in Brüssel zeigten sich die europäischen Staats- und Regierungschefs fest entschlossen, derartige Maßnahmen gegen die EU nicht ohne Reaktion zu lassen.
Bundeskanzler Olaf Scholz unterstrich die Fähigkeit der EU, auf Zollpolitiken mit eigenen Zöllen zu reagieren. Unterstützt wurde er von Luxemburgs Luc Frieden und Frankreichs Emmanuel Macron, die betonten, Europas Wirtschaftskraft sei der der USA ebenbürtig. Trump bekräftigte seine Absicht, Zölle auf EU-Importe zu erheben, ohne jedoch über Zeitpunkt oder Umfang nähere Angaben zu machen.
Die Europäische Kommission unter Ursula von der Leyen scheint gut vorbereitet zu sein, mit einer Liste geplanter Gegenmaßnahmen für amerikanische Produkte. Erinnerungen an Zölle auf Bourbon-Whiskey und Harley-Davidson-Motorräder aus der ersten Amtszeit Trumps werden wach. Doch bei aller Bereitschaft zur Reaktion betont die EU auch den Willen zur Verhandlung und warnt vor den Risiken eines Handelskrieges.
In der Zwischenzeit wurde nach einem Telefonat zwischen Trump und Mexikos Claudia Sheinbaum die Einführung der angekündigten Zölle auf mexikanische Produkte um einen Monat ausgesetzt. Mexiko verstärkt im Gegenzug die Sicherheitsmaßnahmen an seiner Nordgrenze.
Trotz der aktuellen Entwicklungen bleibt die EU bemüht, diplomatische Wege zu finden, die Spannungen abzubauen. Im Gespräch sind Handelsangebote wie der vermehrte Import von US-LNG oder die Senkung von Zöllen auf US-Autos. Die brisante Situation überschattete das eigentliche Gipfelthema: die Stärkung der europäischen Verteidigungsfähigkeiten.
Der Fokus lag auf der Finanzierung dieser Initiativen, wobei Schuldenaufnahme kontrovers diskutiert wurde. Deutschland, die Niederlande und Österreich zeigten Widerstand gegen gemeinsame Schulden. Ein möglicher Kompromiss könnte der Ausbau der Rüstungsfinanzierung durch die Europäische Investitionsbank sein.
Schätzungen der EU-Kommission zufolge werden in den kommenden Jahrzehnten Verteidigungsinvestitionen in Milliardenhöhe erforderlich sein. Projekte wie ein europäisches Luftverteidigungssystem sind in Planung, während die Frage der Finanzierung im Mittelpunkt intensiver Debatten steht.