03. Oktober, 2024

Politik

Die deutsch-französische Achse bekräftigt ihre Einigkeit und Entschlossenheit

Die deutsch-französische Achse bekräftigt ihre Einigkeit und Entschlossenheit

In einem kürzlichen Treffen zeigten Bundeskanzler Olaf Scholz und Frankreichs Premierminister Gabriel Attal eine vereinte Front angesichts globaler Unsicherheiten und betonten die Notwendigkeit einer engen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich. Die beiden Staatsmänner unterstrichen die Bedeutung der bilateralen Abstimmung, insbesondere in der Bewältigung der Konflikte in der Ukraine und dem Nahen Osten. Attal wies darauf hin, dass geteilte Werte stärkere Bande schaffen als Meinungsverschiedenheiten sie trennen können.

Scholz' Fokus lag auf der kontinuierlichen Militärhilfe für die Ukraine, wobei er betonte, dass Einigkeit und Durchhaltevermögen im westlichen Bündnis entscheidend sind, um dem Kalkül Russlands entgegenzuwirken. Der Bundeskanzler wies darauf hin, dass Präsident Putin darauf setzt, dass der Westen seine Unterstützung für die Ukraine einstellt – ein Vorhaben, das Scholz zufolge nicht aufgehen darf. Dieser Ansicht sind sowohl die USA als auch Europa.

Bei einem kürzlich stattgefundenen EU-Gipfel in Brüssel appellierte Scholz an die europäischen Wirtschaftskräfte, unter anderem Italien, Spanien und Frankreich, die Waffenlieferungen an die Ukraine zu erhöhen. Attal bekräftigte Frankreichs Entschlossenheit, Finanzmittel sowie technische und militärische Ausrüstung bereitzustellen und hob die Bedeutung hochqualitativer Waffenlieferungen hervor.

In Bezug auf spezifische Rüstungsgüter erwähnte Attal, dass Frankreich hochentwickelte Marschflugkörper vom Typ Scalp an die Ukraine geliefert hat, wohingegen Deutschland die Lieferung seiner fortschrittlicheren Taurus-Raketen ablehnt. Dennoch steht Deutschland im Hinblick auf das Gesamtvolumen der Unterstützung in der EU an erster Stelle und ist weltweit nach den USA der zweitgrößte Waffenlieferant der Ukraine.

Die Bilanz der beiden Politiker fiel vor allem hinsichtlich der kollaborativen Rüstungsprojekte optimistisch aus. Scholz äußerte sich zum Luftkampfsystem FCAS und dem Kampfpanzerprojekt MGCS positiv und lobte die intensive Kooperation zwischen den beiden Nationen. Attal versicherte, dass beide Länder den unbedingten Willen und das gemeinsame Interesse an Fortschritten bei diesen Projekten haben, insbesondere aufgrund der bedrückenden Rückkehr des Krieges nach Europa.

Scholz offenbarte außerdem, dass beim FCAS signifikante Fortschritte zu verzeichnen sind und zeigte sich zuversichtlich hinsichtlich des Erfolges dieses wichtigen Projekts für die gemeinsame Zukunft. Das MGCS ist als Nachfolger für die Panzer der Typen Leopard und Leclerc vorgesehen und soll bis ins nächste Jahrzehnt einsatzbereit sein, während das FCAS ab 2040 den Eurofighter ersetzen soll und zusammen mit bewaffneten Drohnen zu einem fortschrittlichen Luftkampfsystem zählen wird.