Die deutsche Wirtschaft wird laut dem Wirtschaftsforschungsinstitut IMK auch im Jahr 2024 vor großen Herausforderungen stehen. Die Konjunkturforscher prognostizieren einen Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 0,3 Prozent. Das IMK, das zur gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung gehört, teilte diese Prognose aus Düsseldorf mit.
Ein Hauptgrund für diese Entwicklung sehen die Experten in der Schuldenbremse, die wichtige Investitionen in den Klimaschutz und die Infrastruktur erschwere. "Der Strukturwandel läuft bereits. Er kann unseren Wohlstand stärken, wenn wir ihn gut gestalten. Er kann aber auch unseren Wohlstand gefährden, wenn wir ihn nicht angemessen und ausreichend begleiten", sagte Sebastian Dullien, der wissenschaftliche Direktor des IMK.
Die Autoren der Studie verwiesen auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Haushaltsregel. Sie fordern die Politik auf, verlorene wirtschaftspolitische Spielräume zurückzugewinnen, indem die Schuldenbremse reformiert wird. Eine "Golden Rule" soll demnach eingeführt werden, die es ermöglicht, besonders wichtige Investitionen von der Schuldenbremse auszunehmen.
Diese Ausnahme lässt sich aus Sicht der Konjunkturforscher gut begründen, da sie sowohl der heutigen als auch den künftigen Generationen zugutekommen würde. Allerdings räumen sie ein, dass die Chancen für eine solche Reform nicht besonders gut stehen. Die politischen Mehrheiten seien laut Dullien in absehbarer Zeit "nicht gegeben".
Im Herbst hatte das IMK noch ein Wachstum von 0,7 Prozent für das Jahr 2024 prognostiziert. Nun mussten die Experten ihre Vorhersage nach unten korrigieren. Bis Ende 2024 könnte das BIP demnach wieder auf dem Niveau von 2019 landen, also unmittelbar vor dem Beginn der Corona-Pandemie. Deutschland hätte somit "wirtschaftlich ein verlorenes halbes Jahrzehnt erlebt" und wichtige Zeit verloren, um Wohlstand und Arbeitsplätze auf dem Weg in eine klimaverträgliche Zukunft zu erhalten, so Dullien. "2024 sollte das Jahr sein, in dem wir aus der akuten Krise herauskommen".
Das IMK warnt, dass die Wirtschaftspolitik vor großen Herausforderungen steht. Bei einer anhaltend niedrigen Kauf- und Investitionsneigung von Privathaushalten und Unternehmen besteht das Risiko, dass der bisher stabile Arbeitsmarkt kippt und die Arbeitslosigkeit deutlich steigt.