02. Dezember, 2024

Politik

Australische Regierung stößt mit Social-Media-Gesetzesvorschlag auf Widerstand

Australische Regierung stößt mit Social-Media-Gesetzesvorschlag auf Widerstand

In Australien zeichnet sich ein erheblicher Konflikt um ein geplantes Gesetz ab, das es Jugendlichen unter 16 Jahren verbieten würde, soziale Medien zu nutzen. Zu den Kritikern zählen einige der größten Technologieunternehmen der Welt: Meta, TikTok und Google. Diese Konzerne lehnen das Vorhaben entschieden ab und bereiten sich auf einen intensiven politischen Schlagabtausch vor, da die Regierung plant, das Gesetz noch in dieser Woche durch das Parlament zu bringen.

Der Gesetzesentwurf sieht vor, dass Minderjährige keinen Zugang mehr zu den führenden sozialen Medienplattformen wie Facebook, Instagram, Snapchat und Reddit erhalten sollen – selbst dann nicht, wenn die Eltern eine Zustimmung erteilen. Die Durchsetzung dieser Regelung obliegt den Betreibern der sozialen Netzwerke, die im Falle von Verstößen mit Strafzahlungen von bis zu 50 Millionen Australischen Dollar (entspricht etwa 32,5 Millionen US-Dollar) rechnen müssen.

Die sozialen Medien-Giganten befürchten tiefgreifende und kostspielige Auswirkungen dieser gesetzgeberischen Maßnahmen. Sie argumentieren, dass das Gesetz sowohl in Bezug auf die Praktikabilität als auch hinsichtlich der Einhaltung und Überwachung erhebliche Herausforderungen darstellt. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Debatte weiterentwickelt und welchen Einfluss sie auf die soziale und wirtschaftliche Landschaft Australiens haben wird.